Initiative Zukunft Bethanien: Kein Ausverkauf an öffentlichem Raum
Die IZB hat durch ein erfolgreich durchgeführtes BürgerInnenbegehren und die Einreichung von 14.000 Unterschriften die Privatisierung des Bethanien-Hauptgebäudes in Kreuzberg verhindert. Weiterhin kämpft die IZB gegen den konstruierten Privatisierungszwang von bezirkseigenen Gebäuden durch kalkulatorische Kosten.
Neue Konzeption von öffentlichem Raum
Anstatt einem profitorientierten Gründerzentrums wird durch den erfolgreichen Widerstand zur Zeit an der Umsetzung des Konzepts eines offenen kulturellen, künstlerischen, sozialen und politischen Zentrums mit den derzeitigen NutzerInnen, den AnwohnerInnen und Initiativen sowie den Parteien und dem Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg gearbeitet.
Kein Ausverkauf von öffentlichem Raum
Die Berliner Bezirke müssen seit neuestem für ihre Gebäude eine Kapitalverzinsung an das Land Berlin bezahlen. Diese Kapitalverzinsung wird auf Grundlage eines utopischen historischen Wiederbeschaffungswertes der Gebäude berechnet. Dies hat insbesondere für Bezirke mit vielen älteren Gebäuden zur Folge, dass utopisch hohe Zinsen gezahlt werden müssen. Auf diese Weise ist die Anmietung privater Gebäude erheblich billiger, denn privat wirtschaftende Investoren rechnen ihre (entgangene) Kapitalverzinsung vor dem Hintergrund des realen Verkehrswertes, der im allgemeinen wesentlich niedriger als der Wiederbeschaffungswert ist. Die künstlich teuer gerechneten öffentlichen Gebäude werden dann natürlich privatisiert. Dieser konstruierte Privatisierungszwang hat eklatante Folgen für die soziale Infrastruktur Berlins: Schulen, Kitas, Kulturzentren, Nachbarschaftshäuser werden privatisierungsreif gerechnet.
Hintergrundinformation zu den kalkulatorischen Kosten als pdf
